Text: Achan Malonda — Foto: Benjamin Jenak
Bis zur groß inszenierten Pressekonferenz im Herbst 2023 war die neue Wagenknecht-Partei so etwas wie der Berliner Wedding der deutschen Politik: immer im Kommen, aber doch nie ganz da. Nun aber ist das „Bündnis Sarah Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (kurz BSW) mitsamt erstem Landesverband in Sachsen in der Welt und steht der Partei Die Linke im Kampf um Stammwähler*innenschaft und die Seele der Linken gegenüber.
Wagenknechts „Ex“ reagierte auf die Neugründung ihrer einstigen Fraktionschefin prompt mit einer Erneuerungskampagne, die den wohlklingenden Titel „Eine Linke für alle“ trägt und damit schon jetzt den nächsten Bundestagswahlkampf einzuläuten scheint. Über allem steht die berechtigte Frage, ob es 2025 überhaupt noch eine linke Partei im Bundestag geben wird.
Die Stimmen für die Linkspartei reichten jedenfalls bereits vor der Absplitterung einer ihrer prominentesten Führungspersonen nicht mehr aus. 2021 gelang der Wiedereinzug mit 4,9 Prozent nur dank dreier Direktmandate. Nach der unausweichlichen Auflösung der Fraktion sind Die Linke und auch das Wagenknecht-Bündnis als jeweils einzelne Gruppen im Bundestag vertreten. Parlamentarische Rechte sind damit weniger geworden.
Wie aber konnte es überhaupt soweit kommen? Wir erleben eine Hochzeit eines rechten Kulturkampfes, in dem sich die gesellschaftlichen Diskurse immer an realen linken Kämpfen und chimärenhaften Bedrohungen von links abarbeiten. Trotzdem schafft es die Linkspartei nicht, darauf zu reagieren und auf diese Diskurse so einzugehen, dass sie daraus starke Positionen formulieren kann. Dabei leistete die Fraktion im Bundestag bis zuletzt gute Arbeit, aber vom Tagesgeschäft dringt wenig nach außen, sowohl in der Presse als auch auf Social Media – fast so als gäbe es ein Imageproblem.
Das hat auch viel mit dem amorphen Begriff „links“ zu tun, der für alles mögliche benutzt wird, mal die Partei meint, mal die größere Bewegung, mal einzelne Aktivist*innen, die repräsentativ sein sollen, oft auch einfach gesellschaftlich-kulturelle Entwicklungen, eine Art zu leben und Schichten. Auf Social Media gibt es viele Individuen, die sich an linken Kämpfen beteiligen und deren Namen als linke Stellvertreter*innen stets durch Medien und Feuilleton gereicht werden, die aber gar nicht in Parteistrukturen organisiert sind. Social Media Aktivismus basiert ohnehin mehr auf Lagerdenken, parolenhaften Bekenntnissen und „Vibes“.
Vibes: das ist auch das Motto der Linken-Erneuerungskampagne, die für sich auf Social Media mit ästhetisch ansprechenden Farbschemata, aufgeräumtem Instagram-Grid und TikTok-Content ohne zu viel cringe wirbt. Dahinter stecken ein diverser Zusammenschluss (Betonung liegt auf „zusammen“ und „Miteinander“) einzelner Mitglieder innerhalb der Partei sowie fünf Bullet Points, deren konkretes Ziel jenseits von „wir machen alles neu, aber eigentlich auch nicht anders“ und einem Solidaritätsfond, der tatsächlich eine tolle Idee ist, nicht greifbar ist.
Das politische Versagen der vergangenen Jahre, das zum ernüchternden Wahlergebnis und dem Absinken auch in traditionellen Hochburgen geführt hat, wird mit keiner Zeile benannt. Die Linke bleibt bis auf bekannte Ausnahmen, von denen viele Teil der Erneuerungskampagne sind, genauso weiß, heternormativ und akademisch wie eh und je, haben wir es doch nach wie vor mit dem Parteiprogramm von 2020 zu tun. Aber immerhin gibt es zumindest die Präambel der 89-Seitige Druckfassung auch auf schlanken 15 Seiten in leichter Sprache.
Das alles wirkt auf den ersten Blick diversitätsorientiert genug und wird wohl reichen, um ein paar enttäuschte Grünen-Wähler*innen abzugreifen. Ob die Klientel, die davon angesprochen werden soll – die legendäre Lidl-Kassierin oder der sich übergangen fühlende Fabrikarbeiter –, das aber wirklich alles liest, steht im wahrsten Sinne des Wortes auf einem anderen Blatt.
Das „Bündnis Sarah Wagenknecht“ hat sich derweil die Kritik der Rechten an vermeintlich zu komplizierter Sprache und zuviel Gerede über „skurille Minderheiten“ zu Herzen genommen und setzt daher lieber auf eine stark emotionalisierende Rhetorik. Im verschwörerischen Ton werden Großkonzerne ebenso wie reiche Privatpersonen, Renditejäger, Trickser und Spieler für die Zerstörung der Demokratie verantwortlich gemacht.
Es ist von autoritärem Politikstil, Cancel Culture™ und Sprachregelungen die Rede. Bisweilen grenzt es an umgekehrten Ageism, wenn mit Halbsätzen wie „als in Berlin noch der Kaiser regierte“ (so schlimm ist die aktuelle Inflation nämlich) gezielt ein Publikum Ü60 adressiert werden soll. Noch unverständlich gestriger aber ist die Berufung auf die außenpolitischen „Tradition Willy Brandts und Michail Gorbatschows“.
Inwiefern allerdings die Politik eines spätkommunistischen Einparteienstaates zur Leitlinie für Deutschland im 21. Jahrhundert werden kann, bleibt eine der wenigen Unklarheiten im ansonsten fast aggressiv und klar formulierten Programm.
Vielleicht ist es einfach die wirklich traditionelle unkomplizierte Nähe zu Russland, das zusammen mit China immer wieder auf dem vierseitigen Papier auftaucht, nicht zuletzt als Gegenspieler zu den „Kriegstreibern“ USA und NATO. Und die Klima-Maßnahmen sollen nicht übertrieben, die Migration begrenzt, Leistung belohnt, der Mittelstand und die Industrie („das Rückgrat unseres Wohlstands“) gestärkt werden. Ein Großteil dieser Punkte sind ohnehin jene aus einem traditionell konservativen linken Lager, nur ist das sozialistische Fundament der Linkspartei nirgends mehr spürbar. Im Gegenteil: wer sich das alles in Summe anschaut, bei dem drängt sich der Eindruck auf, dass es sich schlicht um eine rechte Partei handelt.
Wenn von der „Rückkehr der Vernunft in die Politik“ Rede ist, kann ich förmlich hören, wie Sahra Wagenknecht – Mutter der Querdenken-Bewegung – einem höchstpersönlich jede einzelne Zeile vorliest und alte weiße Männer wie Bernd Stegemann, die keine Linken mehr sein wollen, beseelt applaudieren. Dass solche Alt-Linken im BSW-Parteivorstand fehlen, ist übrigens schon eine Überraschung. Die neue rechte „Linke“, deren Mitglieder von einer entsprechenden Selbstbezeichnung tunlichst Abstand nehmen, hat in den letzten Jahren in Sachen Außenwirkung augenscheinlich viel dazugelernt.
Momentan sieht es jedenfalls sehr danach aus, als würde das BSW im Superwahljahr 2024 in der Gunst der Wähler*innen weit oben stehen – und nicht nur bei denjenigen, die sich doch nicht durchringen können, ihr Kreuz gleich bei der AfD zu machen. Die Lage in der Welt ist jedoch dynamisch. Was würde zum Beispiel passieren, wenn Trump die Wahlen gewinnt oder es eine neue Pandemie gibt, gegen die sich Wagenknecht wieder nicht impfen lassen will?
Für Die Linke geht es nun darum, den Osten, den sie just zur eigenen „Herzkammer“ erklärt hat, wieder für sich zu gewinnen und dabei ganz nebenbei den eigenen Wiederaufbau zu bewältigen. Bei der Wahl der neuen Gruppenspitze Mitte Februar kam es wohl zum Eklat – mehrere Abgeordnete blieben am nächsten Tag der Klausur fern. Das geht ja schon gut los.
Dabei weiß Die Linke doch um die Bedrohung von Rechtsaußen, nicht nur in der Gesellschaft, sondern genauso im Bundestag. Wird sie es schaffen, die Potenziale der sich neu etablierten Demokratiebewegung für sich nutzbar zu machen? Und wie wird sie die von der Bevölkerung offensichtlich geforderte Grunderneuerung – also eine tatsächliche demokratische Teilhabe für alle – voranbringen? Was ist mit den sozialpolitischen Fragen und Kriegen dieser Dekade?
Wo ist der neue linke Ethos, der all jene (über Lippenbekenntnisse hinaus) zusammenbringt, die eigentlich auf der gleichen Seite stehen? Und gelingt es der Partei, das zurecht verlorene Vertrauen nach Jahren interner Konflikte und dem Rückzug auf „Formelkompromisse“ (laut Wikipedia „eine Übereinkunft darüber, dass jede der streitenden Parteien in der Vereinbarung (der situationsbeschreibenden Formel) ihre Sicht der Dinge beziehungsweise ihre Interessen untergebracht hat. Der Konflikt bleibt ungelöst, ohne dass eine der Parteien oder beide als Verlierer gelten können.“) zurückzugewinnen und endlich die zu erreichen, für die sie Politik machen will? Wie können wir denn überhaupt an einen Punkt gelangen, wo auch mal jemand anderes als die Rechte politische Siege erringen kann? Diese Fragen muss ich aber zum Glück nicht beantworten. I am just a girl, standing in front of a Partei, asking them to be wählbar …
Malonda ist politische Künstlerin und Aktivistin gegen Rassismus, für queerfeministische und intersektionale Awareness. Musikalisch schwebt sie zwischen Pop, Elektrobeats und klassischem Chanson – es geht um Liebe und ihr Leben als Schwarze Frau.
